Am Freitag sprach US-Präsident Donald Trump zwei Stunden mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping unter vier Augen, bevor er seinen Staatsbesuch in China beendete. Was sie genau beschlossen haben, ist bis Redaktionsschluss nicht bekannt.

In der Öffentlichkeit hat Trump Xi Jinping in den höchsten Tönen gelobt - und zwar vor, während und auch nach dem Treffen. Xi fand dagegen klare warnende Worte: China und die USA müssten zusammenarbeiten und einen möglichen Konflikt vermeiden. Es würde sonst die "Thukydides-Falle" drohen.

Der altgriechische Historiker Thukydides aus Athen vertrat im fünften Jahrhundert vor Christus die Meinung, dass der 28-jährige Peloponnesische Krieg deswegen unvermeidbar gewesen sei, weil das seinerzeit mächtige Sparta Furcht vor dem aufsteigenden Athen hatte.

2500 Jahre später könnte so auch ein Konflikt zwischen den USA und China entstehen, implizierte Xi mit seiner Äußerung. Der Auslöser kann eine Fehleinschätzung bei der Taiwan-Frage sein. Die Insel mit 23 Millionen Einwohnern ist eine selbstverwaltete Demokratie, die in den Augen Pekings eine abtrünnige chinesische Provinz ist.

"Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen", sagte Xi. "Wenn sie richtig gehandhabt wird, werden die bilateralen Beziehungen insgesamt stabil bleiben. Andernfalls wird es zu Zusammenstößen und sogar Konflikten zwischen den beiden Ländern kommen, was die gesamten Beziehungen in große Gefahr bringen würde."

"China ist ein schönes Land", antwortete US-Präsident Trump ausweichend auf die Frage eines englischsprachigen Journalisten vor dem Pekinger Himmelstempel. Der Journalist wollte von ihm wissen, ob er mit Xi über Taiwan gesprochen hat. Trump lächelte und schwieg. Xi stand nämlich neben ihm für diesen Fototermin.

Xis Taktik sei es, "Trumps offensichtliche Schwäche in dieser Phase auszunutzen" meint Joseph Bosco, ehemaliger China-Referent des US-Verteidigungsministers, im DW-Interview. "Trump hat den Krieg gegen den Iran am Laufen, der nicht nach seinem ursprünglichen Plan verläuft. Ich glaube, Xi Jinping hielt dies für einen guten Zeitpunkt, um in der aus seiner Sicht wichtigsten Frage, nämlich Taiwan, sehr starken Druck auszuüben."

Punkten konnte Trump dagegen im bilateralen Handel. Vor seinem Abflug sagte Trump, er habe mit Xi "einige fantastische Handelsabkommen für beide Länder geschlossen". Mit Trump war eine Wirtschaftsdelegation in China zu Besuch, darunter Jensen Huang von Nvidia, Tim Cook von Apple und Elon Musk von Tesla.

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US-Waffenverkäufe an Taiwan seien "in der Vergangenheit diskutiert worden, standen aber heute nicht im Mittelpunkt der Gespräche", erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Donnerstag in Peking. Er hatte trotz chinesischer Sanktion gegen ihn in China einreisen dürfen.

Peking lehnt US-Waffenverkäufe an Taiwan grundsätzlich ab. "Chinas Ablehnung ist konsequent und eindeutig," stellte Chinas Regierungssprecher Guo Jiakun am Donnerstag klar. Washington hatte 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taipeh/Republik China abgebrochen, sich jedoch mit dem Taiwan Relations Act dazu verpflichtet, "Taiwan mit Waffen defensiver Art zu versorgen".

Nach dem wohl bislang größten Verkauf von Waffen an Taiwan in Höhe von elf Milliarden US-Dollar soll Trump Medienberichten zufolge vor seinem Treffen mit Xi die Bekanntgabe eines neuen 14-Milliarden-Dollar-Waffenverkaufspakets verschoben haben. Er wolle die Atmosphäre der Begegnung mit Xi nicht beeinträchtigen, vermutet Bosco.

Trump hat Xi nun eingeladen, Washington im September zu besuchen. Derek Scissors, Senior Fellow am American Enterprise Institute, sagt gegenüber der DW, dass bei einem möglichen Gegenbesuch von Xi weitere US-Waffenverkäufe an Taiwan verschoben werden könnten. "Der offensichtliche Tausch hier war Taiwan gegen den Iran. Und damit meine ich nicht, dass die USA den Iran bekommen und China Taiwan, sondern dass Amerika in der Taiwan-Frage kooperativer wird, wenn China in der Iran-Frage kooperativer wird."

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"Wir wollen, dass der Krieg endet. Wir wollen nicht, dass der Iran Atomwaffen besitzt. Wir wollen, dass die Meerenge von Hormus offenbleibt", sagte Trump am Freitag in Peking. Er und Xi hätten da "sehr ähnliche Ansichten" zum Iran-Krieg.

Obwohl Xi in seinen Äußerungen gegenüber der Presse am Freitag den Nahen Osten nicht erwähnte, erklärte das chinesische Außenministerium in einer Stellungnahme, es bestehe "kein Grund", dass der Krieg weiter geht. "Die Schifffahrtswege sollten so bald wie möglich wieder geöffnet werden."

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Das Hauptproblem der USA mit dem Iran sei Chinas Unterstützung für das Regime in Teheran, sagt Experte Bosco. "China hat technische Informationen, Waffenmaterial und andere Dinge geliefert, die der Geheimdienstarbeit dienen." Der jüngste Besuch des iranischen Außenministers in Peking sei "ein Schritt in die richtige Richtung", aber "nicht die vollständige Lösung".

Peking habe aufgrund der freundschaftlichen Beziehungen zu Teheran einen gewissen diplomatischen Einfluss, sagt Dotson, Direktor der in Washington ansässigen Denkfabrik Global Taiwan Institute. "Aber ich kann mir sicherlich nicht vorstellen, dass die chinesische Regierung beispielsweise zustimmen würde, an einer Art Marineoperation zur Begleitung von Schiffen durch die Straße von Hormus teilzunehmen oder Truppen für die Öffnung der Meerenge mit militärischen Mitteln bereitzustellen."

"Ich sehe deswegen nichts, was tatsächlich die aktuelle Politik verändern würde", fügt er hinzu.

Aus dem Englischen adaptiert von Dang Yuan

Extracted and lightly reformatted for readability. · Source: de